§LBOSaar
§15

Brandschutz

Gesetz
Landesbauordnung (LBO) vom 18. Februar 2004
Teil
3 · Bauliche Anlagen
Abschnitt
1 · Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung
Fassung gültig ab
01.06.2004

Bauliche Anlagen sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass der Entstehung eines Brandes und der Ausbreitung von Feuer und Rauch (Brandausbreitung) vorgebeugt wird und bei einem Brand die Rettung von Menschen und Tieren sowie wirksame Löscharbeiten möglich sind.

Rechtsprechung zu § 15

4 Entscheidungen des OVG und des VG des Saarlandes mit Fundstelle anzeigen

Nachgewiesen sind Entscheidungen, die sich in den Entscheidungsgründen mit der Vorschrift inhaltlich befassen, mit Randnummer, zitierter Norm und dem Satz des Gerichts, in dem sie in Bezug genommen wird. Zugeordnet sind Bezugnahmen auf die LBO 2004 in ihren jeweiligen Fassungen; Entscheidungen zu früheren Fassungen finden sich bei den Seiten der jeweiligen Fassung. Alle Entscheidungen: Rechtsprechungsübersicht.

  • OVG Saarland, Beschluss vom 15.06.2023 – 2 B 37/23

    • Rn. 16 zitiert: § 15 LBO

      „Gemäß § 15 LBO seien bauliche Anlagen so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass der Entstehung eines Brandes und der Ausbreitung von Feuer und Rauch vorgebeugt werde und bei einem Brand die Rettung von Menschen und Tieren sowie wirksame Löscharbeiten möglich seien“

    • Rn. 28 zitiert: § 15 LBO

      „Vielmehr hat der Antragsgegner die Antragstellerin auf der Grundlage von § 57 Abs. 2 LBO i.V.m. §§ 3, 15 LBO voraussichtlich zu Recht verpflichtet, die bestehenden Brandschutzmängel zu beseitigen.“

  • OVG Saarland, Beschluss vom 24.09.2018 – 2 B 211/18

    • Rn. 23 zitiert: § 15 LBO

      „Nach § 15 LBO sind bauliche Anlagen so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass der Entstehung eines Brandes und der Ausbreitung von Feuer und Rauch (Brandausbreitung) vorgebeugt wird und bei einem Brand die Rettung von Menschen und Tieren sowie wirksame Löscharbeiten möglich …“

  • OVG Saarland, Beschluss vom 03.09.2014 – 2 B 319/14

    • Rn. 10 zitiert: § 15 LBO 2004

      „… die brandschutztechnischen Anforderungen der Landesbauordnung für ein derartiges mehrgeschossiges Wohnhaus wegen des fehlenden zweiten Rettungswegs nicht erfüllt sind, hat das Verwaltungsgericht unter Verweis auf die §§ 3, 15 und 33 LBO 2004 in dem angefochtenen Beschluss zutreffend festgestellt“

  • OVG Saarland, Beschluss vom 03.09.2014 – 2 B 318/14

    • Rn. 10 zitiert: § 15 LBO 2004

      „… die brandschutztechnischen Anforderungen der Landesbauordnung für ein derartiges mehrgeschossiges Wohnhaus wegen des fehlenden zweiten Rettungswegs nicht erfüllt sind, hat das Verwaltungsgericht unter Verweis auf die §§ 3, 15 und 33 LBO 2004 in dem angefochtenen Beschluss zutreffend festgestellt“