§LBOSaar
§4

Gestalterische Anforderungen

Gesetz
Landesbauordnung (LBO) vom 18. Februar 2004
Teil
1 · Allgemeine Vorschriften
Fassung gültig ab
01.06.2004

1Bauliche Anlagen müssen nach Form, Maßstab, Verhältnis der Baumassen und Bauteile zueinander, Werkstoff und Farbe so gestaltet sein, dass sie nicht verunstaltet wirken. 2Sie sind mit ihrer Umgebung so in Einklang zu bringen, dass sie das vorhandene Straßen-, Orts- oder Landschaftsbild nicht verunstalten.

Rechtsprechung zu § 4

4 Entscheidungen des OVG und des VG des Saarlandes mit Fundstelle anzeigen

Nachgewiesen sind Entscheidungen, die sich in den Entscheidungsgründen mit der Vorschrift inhaltlich befassen, mit Randnummer, zitierter Norm und dem Satz des Gerichts, in dem sie in Bezug genommen wird. Zugeordnet sind Bezugnahmen auf die LBO 2004 in ihren jeweiligen Fassungen; Entscheidungen zu früheren Fassungen finden sich bei den Seiten der jeweiligen Fassung. Alle Entscheidungen: Rechtsprechungsübersicht.

  • OVG Saarland, Beschluss vom 04.12.2020 – 2 A 269/20

    • Rn. 14 zitiert: § 4 LBO

      „Im Rahmen des § 85 Abs. 1 Nr. 1 und 2 LBO geht es auch nicht um eine Abwehr von „Verunstaltungen“ im Sinne des § 4 LBO, sondern um eine darüber hinaus vom Landesgesetzgeber ausdrücklich zugelassene positive Gestaltungspflege“

  • OVG Saarland, Beschluss vom 25.10.2019 – 2 A 325/18

    • Rn. 12 zitiert: § 4 Satz 2 LBO

      „Strukturell ähnlich wie bei den allgemeinen umgebungsbezogenen bauordnungsrechtlichen Verunstaltungsverboten (§ 4 Satz 2 LBO)9 bedarf die allgemeine Begrifflichkeit des § 10 Abs. 2 1“

  • OVG Saarland, Urteil vom 12.05.2016 – 2 A 202/15

    • Rn. 25 zitiert: § 4 LBO 2004

      „… hat nach der Begründung des Widerspruchsbescheids vom 11.4.2014 darüber hinaus, auch wenn eine besondere Differenzierung hinsichtlich der beiden in § 4 LBO 2004/2015 gesondert geregelten Tatbestände nicht erfolgt ist, ferner eine Verunstaltung des Gebäudes P-straße angenommen und damit inhaltlich …“

    • Rn. 25 zitiert: § 4 Satz 1 LBO 2004

      „… hinaus, auch wenn eine besondere Differenzierung hinsichtlich der beiden in § 4 LBO 2004/2015 gesondert geregelten Tatbestände nicht erfolgt ist, ferner eine Verunstaltung des Gebäudes P-straße angenommen und damit inhaltlich zumindest auch eine Verletzung des § 4 Satz 1 LBO 2004/2015 bejaht“

  • OVG Saarland, Beschluss vom 13.05.2013 – 2 B 44/13

    • Rn. 19 zitiert: § 4 LBO 2004

      „… Städten, die im Übrigen häufig selbst durch die Vermietung entsprechender Werbeeinrichtungen „am Markt“ sind, unter gestalterischen Gesichtspunkten (§§ 4, 12 Abs. 2 Satz 2 LBO 2004) hinnehmbar oder gar wünschenswert ist oder ob sie – nach dem Willen der jeweiligen Kommune ein konkret orts- und …“